Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hebamme Danisa Schneider-Smiljkovic
Wichtig:
Die Hebammenpraxis Koru ist eine Praxisgemeinschaft. D.h. es handelt sich hierbei um einen Zusammenschluss mehrerer Kursleiter, die die Räumlichkeiten von Hebamme Anna Spengler, Praxisinhaberin, mieten. Die Kursleiter üben hierbei ihre Tätigkeit weder gemeinschaftlich aus, noch bilden sie eine wirtschaftliche Abrechnungsgemeinschaft. Somit treten in den Behandlungsverträgen, Kursanmeldungen etc. die Kursleiter selbständig auf und jeder rechnet gesondert für sich ab.
Jeder Kooperationspartner hat für seine Kurse eigene AGBs bzw. Kursbedingungen und die Lektüre selbiger lege ich jedem Kursteilnehmer nahe.
§ 1 Kursangebot
(1) Die Ankündigung von Veranstaltungen ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Ihre Anmeldung, die für die Teilnahme an einer Veranstaltung erforderlich ist, ist ein Vertragsangebot. Der oder die Anmeldende hat dabei alle zur Vertragsabwicklung notwendigen Angaben zu machen.
(3) Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Veranstalters per E-Mail zustande.
(4) Die Kurse finden zu den angegebenen Terminen und Uhrzeiten statt. Wird die erforderliche Mindestteilnehmerzahl (6) nicht erreicht, behält sich der Veranstalter vor, den Kurs bis zu 14 Tage vor Kursbeginn abzusagen.
§ 2 Kursorte
Der Veranstalter behält sich vor, den Kursort innerhalb eines zumutbaren Umkreises des ausgeschriebenen Kursortes zu verlegen. Siehe auch weiter unten die Besonderheiten während der Corona-Pandmie
§ 3 Zahlung der Kursgebühren
(1) Die Zahlung der Kursgebühr erfolgt grundsätzlich vor Kursbeginn per Überweisung.
(2) Ist die Kursgebühr durch einen Sozialversicherungsträger (z.B. gesetzliche Krankenversicherung) zu übernehmen, entfällt Punkt (1)
(3) Bei Privatversicherten erfolgt die Abrechnung mit der Versicherten direkt. Es gilt die Privatgebührenordnung als vereinbart.
§ 4 Anmeldung zu Kursen
Eine Anmeldung zu Kursen kann wie folgt erfolgen: • über die Internet-Anmeldedatenbank.
Eine Teilnahmemöglichkeit nach einer Anmeldung wird erst mit der Übersendung der Bestätigung der Kursplatzreservierung möglich. Der Vertrag kommt mit Zugang der Anmeldebestätigung zustande.
§ 5 Bestätigung der Kursplatzreservierung
Die Einladung bzw. Bestätigung der Kursplatzreservierung erfolgt ausschließlich per automatisierter Email-Funktion der Internet-Anmeldedatenbank.
§ 6 Rücktritt/ Rückerstattung von Kursgebühren
(1) Ein Widerruf der Kursanmeldung ist bis 6 Wochen vor Beginn des Kurses ohne Angabe von Gründen unter Einbehaltung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 Euro möglich. Der Rücktritt muss in Schriftform ( eMail oder per Post) erfolgen.
Bei späterem oder ganz ausbleibendem Widerruf ist die volle Kursgebühr sowie eventuell zu entrichtende Gebühren für Partnergebühr auch dann zu entrichten, wenn der gesamte Kurs oder einzelne Kursstunden nicht wahrgenommen werden.
(2) Versäumte Kursstunden können nicht mit der Krankenkasse abgerechnet werden und müssen von der Teilnehmerin selbst entrichtet werden. Es ist unerheblich aus welchem Grund der/die Kursteilnehmer/in nicht teilnimmt. Da die Kursstunden aufeinander aufbauen ist es nicht möglich, eine Teilnehmerin während des laufenden Kurses durch eine andere zu ersetzen. Die Gebühren für versäumte Termine richten sich bei Kursen die normalerweise durch die Krankenkasse/ Privatversicherung der Kursteilnehmerin getragen werden nach der Privat-Gebührenverordnung diese gilt für diesen Fall als vereinbart.
(3) Die Forderung der Ausfallgebühr richtet sich an die Person, die die Anmeldung für sich oder weitere Dritte Personen durchgeführt hat.
(4) Die Kursleiterin ist berechtigt, einzelne Kurstermine oder kompletten Kurse aufgrund von Krankheit des Seminarleiters oder aufgrund von höherer Gewalt abzusagen oder abzubrechen.
Für Kursstunden, die aus Krankheitsgründen der Kursleitung ausfallen, werden nach Möglichkeit entsprechend Ersatztermine angeboten. Wenn der Ersatztermin nicht wahrgenommen wird, verfällt der Anspruch auf die Kursstunde. Die Rückerstattung einer ausgefallenen Kursstunde ist nicht möglich. Schadenersatzansprüche stehen dem Teilnehmer
nicht zu. Für bereits erbrachte Leistungen kann die Veranstalterin ein Entgelt einbehalten. Bei Abbruch des Termins durch die Teilnehmer/in erfolgt keine anteilige Rückerstattung.
§ 7 Urheberrechte der Veranstalterin
(1) Die Urheberrechte an sämtlichen Inhalten und zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie Audios verbleiben bei Anna Spengler. Der Teilnehmerin wird während der Kurslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, das sich bezüglich des Zwecks auf die Geburtsvorbereitung/Rückbildung beschränkt. Die Teilnehmerin ist berechtigt die angebotenen Audio
Dateien abzuspeichern. Die Teilnehmerin darf darüber hinaus die Inhalte nicht vervielfältigen, öffentlich vorführen oder auf sonstige Weise Dritten überlassen. Die Teilnehmerin ist ferner nicht erlaubt die Inhalte zur eigenen Weiterbildung zu verwenden, in der Absicht in Konkurrenz zur Veranstalterin zu treten.
(2) Im Falle einer unberechtigten Nutzung der Inhalte durch die Teilnehmerin oder einen Dritten, der von der/dem Teilnehmer Zugang zu den Inhalten erhalten hat, verpflichtet sich die Teilnehmerin zur Zahlung einer von der Veranstalterin nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§ 8 Haftung für Eigentum von Kursteilnehmern
Der Kursveranstalter übernimmt keine Haftung für mitgebrachte (Wert-) Gegenstände und Garderobe sowie abgestellte Kinderwägen o.ä.
§ 9 Haftung
(1) Die Kursleitung übernimmt keine Haftung für die Beschädigung von Eigentum von Teilnehmern (z.B. Brillen, Mobiltelefone), wenn dieses während der Übungen beschädigt wird.
(2) Unsere Haftung für fremdes Verschulden wird außerdem nach § 276 und 278 BGB ausgeschlossen.
(3) Der Veranstalter übernimmt keine Haftung für die Beschädigung der Gesundheit, wenn diese aus Situationen heraus erfolgt, die nicht im konkreten Zusammenhang mit den Übungsanleitungen steht.
(2) Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 10 Email Versand
Die Kursteilnehmerin erklärt sich damit einverstanden, dass Emails offen d.h. mit sichtbarer Emailadresse an alle Kursteilnehmer des gebuchten Kurses versendet werden.
§ 11 Abrechnung sowie Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von persönlichen Daten
(1) Zum Zwecke der Verwaltung wird automatisierte Datenverarbeitung eingesetzt, sie erhebt, verarbeitet und nutzt zum Zwecke der Abwicklung von Verträgen die Daten der Kursteilnehmer/Innen. Sie beachtet dabei die gesetzlichen Vorgaben. Es werden Ihre personenbezogenen Daten nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die
Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
(2) Die Kursteilnehmerin erklärt sich damit einverstanden, dass zum Zwecke der Kursorganisation Anna Spengler sowie Manuel Horne als Technischer Begleiter der Website Einblick in die hinterlegten Daten haben.
(3) Im Rahmen meiner Tätigkeit setzte ich für die Verwaltung der Betreuten, die elektronische Dokumentation meiner Tätigkeit, zur Abrechnung meiner Leistungen und für weitere spezifische Aufgaben eine Online Software ein. In diesem Zusammenhang werden Ihre personenbezogenen Daten an den Softwareanbieter verschlüsselt übertragen und dort
gespeichert.
§ 12 Regelungen rund um die Corona-Pandemie
(1) Eine Kursstornierung aufgrund von Angst vor dem Coronavirus (SARS-CoV-2) ist nicht möglich.
Sollten Sie mit grippeähnlichen Symptomen zum Kurs erscheinen, behalte ich mir vor, Sie im Interesser aller vom Kurs auszuschließen, eine Erstattung der Kursgebühr in diesem Falle ist nicht möglich. Bleiben Sie bitte dem Kurs fern, wenn Sie oder ein Familienmitglied grippeähnliche Symptome aufweist, Corona positiv getestet wurden oder auf ein Testergebnis
warten.
(2) In Fällen von höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Pandemien, Schließung von Sportstätten aufgrund behördlicher Anordnung etc. wird der gesamte Kursbetrieb auf Online-Kurse umgestellt. Uhrzeiten und Tage können hierbei abweichen. Die Umstellung der Kurse von Präsenzkursen in Onlineformate stellt daher keinen Stornierungsgrund oder ein Recht auf
Nachholstunden dar. Dieses gilt ebenso bei Quarantäne-Anordnungen für einzelne Trainerinnen und deren Kursformate. Sollten Trainerinnen unter Quarantäne stehen, werden deren Kurse ebenfalls alternativ über Online-Formate angeboten. Eine behördliche Anordnung zur Maskenpflicht - auch bei Ausübung des Sportes - stellt ebenfalls kein Recht
an Stornierung dar, ein Onlinekurs kann als Alternative genutzt werden. Sollte durch Hygieneauflagen kein Sportbetrieb vor Ort möglich sein, z.B. bedingt durch Raumgröße und zu geringer Teilnehmeranzahl (unter 7 Personen), wird der Kursbetrieb ebenfalls auf Onlineformate umgestellt bzw. bleibt im Onlineformat. Bei Verpflichtung zur Corona- Testung sind diese Kosten von den Teilnehmer/innen selbst zu tragen und die Testung eigenständig zu organisieren, eine Auflage der Testpflicht ist kein außerordentlicher Stornierungsgrund. Bei behördlicher Anordnung zum Betreib im 2G-Format ist keine Kursstornierung möglich, ein Onlinekurs (evtl. auch ein Outdoor-Kurs) kann als Alternative genutzt werden. Tag und Uhrzeit kann hierbei abweichen.
(3) Aktuell ist die Teilnahme an Kursen vor Ort nur unter 3 G Auflagen möglich. Das bedeutet vollständig geimpft (je nach Impfstoff 14. Tage nach 2. Impfung), Genesen (bis max. 3 Monate nach Infektion) oder bei ungeimpften die Vorlage eines Negativen-Testergbenisses eines anerkannten Bürgertests- Selbsttests werden nicht akzeptiert.
§ 13 Kurse via Live-Stream
(1)Im Rahmen der Corona Pandemie ist es unter Umständen möglich, dass Kurse nicht wie ursprünglich geplant in der Praxis vor Ort angeboten werden können. Die Veranstalterin behält sich das Recht vor diese zu den vereinbarten Tages und Uhrzeiten via Live-Stream abzuhalten.
(2)Die Teilnehmer müssen selbst dafür Sorge tragen die hierfür notwendigen Hard- und Software zur Nutzung des Streaming Angebotes vorzuhalten. Soweit der Kurs in dieser Form von der Krankenkasse übernommen wird verpflichtet sich die Teilnehmerin dafür notwendige Quittierungsbögen innerhalb von 2 Wochen nach Kursende an die Praxisadresse zu
versenden. Sollten die Quittierungsbögen innerhalb dieses Zeitraumes nicht vorliegen erfolgt die Kursabrechnung via Privatrechnung an die Teilnehmerin selbst. Die Privatgebührenverordnung Hessen gilt in diesem Fall als Vereinbart. Etwaige Fehlstunden können nicht mit der Krankenkasse abgerechnet werden und werden folglich auch bei einem Kurs via Live-Streaming wie in §6.2. vereinbart privat in Rechnung gestellt.
(3) Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass die vom Streaminganbieter zugrunde gelegten AGB und Datenschutzerklärungen zu beachten sind- die Veranstalterin übernimmt für diese keinerlei Verantwortung.
(4) Sollte die Krankenkassen/Versicherung die Kurskosten nicht übernehmen verpflichtet sich die Kursteilnehmerin diese selbst zu tragen.
§ 14 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder Email) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Zusendung der Bestätigungsmail). Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie mich -
• Danisa Schneider-Smiljkovc
• Falkensteiner Straße 12a
• 65779 Kelkheim
mittels einer eindeutigen Erklärung darüber informieren, dass Sie den Widerruf ausüben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Ablauf der Widerspruchsfrist.
Widerrufsfolgen:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, innerhalb von 14 Tagen ab dem Zugang der Widerrufserklärung zurückzuerstatten.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Dienstleistung entspricht.
Musterbrief Widerruf:
Absender: Datum:
Vor- und Nachnahme
Straße und Hausnummer
Postleitzahl und Ort
An: Danisa Schneider-Smiljkovic, Falkensteiner Straße 12a, 65779 Kelkheim
Widerruf meiner Kursbuchung vom [Datum einfügen]
Sehr geehrte Frau Schneider-Smiljkovic,
hiermit widerrufe ich meine Bestellung vom [Datum einfügen].
Ich bitte um Rückerstattung Kursgebühr in Höhe von [Betrag einfügen] Euro auf folgendes
Konto:
Kontoinhaber:
Name des Geldinstituts/der Bank:
IBAN:
Bitte bestätigen Sie mir den Eingang des Widerrufs umgehend.
Mit freundlichen Grüßen
Vollständiger Name + Unterschrift
§15
Danisa Schneider-Smiljkovc ist berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die Teilnehmerin/ die Begleitperson die Durchführung des Vertrages ungeachtet einer Abmahnung stört oder sich in dem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages zum Eigenschutz der Teilnehmerin als auch zum Schutze der anderen
Teilnehmer gerechtfertigt ist oder wenn die Teilnehmerin eine Teilnahmevoraussetzung nicht erfüllt. Kündigt die Veranstalterin aus diesem Grund, so bleibt der Kunde zur Zahlung des Gesamtpreises verpflichtet. Explizit gilt das, falls Auflagen rund um die Coronapandemie wie zB Maskenpflicht, Zertifikate, Erscheinen trotz Krankheitssymptomen nicht eingehalten
werden. Eine Teilnahme an Gruppenkursen ohne Maske (Maskenbefreiung) ist aktuell leider nicht möglich.
§16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche
gilt im Falle einer Regelungslücke.
§ 18 Gerichtsstand
Gerichtsstand bei Streitigkeiten aller Art ist Kelkheim (Taunus).
